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Identitäre Bewegung zerschlagen!

Was sind Identitäre?

 

Durch die Ereignisse mit der Jungen Tat und Martin Sellner am 16. März 2024 findet mensch den Begriff “Identitär” wieder in den Medien. Doch was bedeutet dieser Begriff überhaupt? Schlussendlich ist es nichts anderes, als eine Eigenbezeichnung von neu formierten Gruppierungen des rechten Flügels. Springerstiefel, Bomberjacken und Glatzen sind out – Sie tragen Undercuts, Sneaker und kurze Hosen, um nicht als Nazi abgestempelt zu werden. Identitäre bedienen sich linken Stilmitteln, besetzen teils sogar Häuser und unterwandern Hip-Hop Szenen und Ultras, um so Anschluss bei Jugendlichen zu finden. Sie nennen sich identitär, patriotisch oder konservativ, doch eigentlich wäre der Begriff Neonazis passender.

 

Die Identitären gewinnen fast überall in Europa an Aufschwung. Durch ihre Vernetzung im rechten Flügel sind sie fähig, Massen zu erreichen und auch als solche auf die Strasse zu gehen. (Remigrationsdemo Wien, IB) 

Diese Entwicklungen zeigen uns, wie gut dieses neurechte Rebranding funktioniert. Obwohl Identitär als Selbstbezeichnung von Rechtsaussen in der Schweiz nicht wirklich Fuss gefasst hat, strecken sich die Vernetzungen trotzdem bis hierhin – bis in den Aargau. Der Kanton taucht erneut in Verbindung mit Neonazis auf. Diesmal, laut barrikade.info, ein in Aarau wohnhafter Keyboardwarrior, der hinter seinem Bildschirm versteckt Hassparolen gegen trans* Personen und Geflüchtete verbreitet. Es liegt an uns, solche Menschen aus der Deckung zu holen, denn auf den Staat ist leider wieder einmal kein Verlass. Der Aargau muss und wird nazifrei sein!

Warum müssen wir Neonazis aus der Deckung holen?

 

Das Beispiel aus Aarau zeigt: Neonazis halten sich bewusst verdeckt. Nach aussen wirken sie gutbürgerlich, allenfalls konservativ, und können so ihre Ideologien bis tief in die Mitte der Gesellschaft verbreiten. 

 

Vorzeigebeispiel für diese Taktik war die Normalisierung des Begriffs “Remigration”, den nach den Identitären und der Jungen Tat die SVP und später diverse deutschsprachige Medien übernommen haben.

Dass Neonazis im Untergrund handeln und Bürgerliche deren Inhalte ungefiltert übernehmen, ist extrem gefährlich für eine offene Gesellschaft und schädigt eine Demokratie nachhaltig. Nur wenn rechtsextreme Individuen als solche geoutet werden, kann Druck auf sie ausgeübt werden und eine Brandmauer gegen Rechts gehalten werden. 

Warum ist das für uns relevant?

 

Rechtsextreme in der Schweiz pflegen regelmässig Kontakt mit der SVP und sind nicht selten bei ihren Veranstaltungen anzutreffen. 

So hat sich die Junge SVP Aargau noch am Tag Sellners Verhaftung in einem Post auf Instagram mit diesem solidarisiert.

Dies zeigt einmal mehr exemplarisch, dass faschistische Ideologien von Parteien wie dieser bis in die Aargauer Parlamente getragen werden. 

Eine Abgrenzung gegen Rechts seitens der SVP gibt es nicht.

Appell an den Rechtsstaat

 

Im Solidaritätsbekenntnis der JSVP wird - wie so oft - die Meinungsfreiheit als Legitimierung faschistischer Äusserungen genannt. Rechtsextremismus sei eine Meinung und müsse von einer freiheitlichen Gesellschaft als solche respektiert werden.

 

Doch wer Toleranz als Ziel hat, darf Intoleranz nicht tolerieren.

 

Ein Rechtsstaat darf menschenfeindlichen Ideologien keinen Raum zugestehen und muss sich entschieden und konsequent gegen rechtsradikales Gedankengut einsetzen.

 

¡No pasarán!