Nein zu krankhaft teuren Kampfjets!
Am 27. September 2013 hat nach dem Ständerat nun auch der Nationalrat der Anschaffung von 22 schwedischen Kampfjets zugestimmt. Die Kaufkosten belaufen sich auf über 3 Milliarden Franken, die Unterhaltskosten und Investitionen zu sogenannten "Kampfwertsteigerungen" werden diesen Betrag wohl noch massiv übersteigen. Das ist Geld, das der Bund, und damit letztlich die Steuerzahlenden, zu berappen hat. Die Jungen Grünen lehnen den Kauf neuer Kampfjets deshalb ab und werden gemeinsam mit den Linksparteien und der GLP das Referendum gegen diese Aufrüstungspläne ergreifen.
Einer der Gründe für das Referendum sind die hohen Kosten. Während Bund und Kantone Sparpakete schnüren und die Bevölkerung diese Kürzungen am eigenen Leib zu spüren bekommt, schöpft das Militär aus dem Vollen. Statt sich auf die auch intern geforderten Umstrukturierungen zu konzentrieren, geht die Armee noch immer von einem klassischen Angriffsszenario wie zu Zeiten der Weltkriege aus. Dadurch verpasst sie, sich auf weit wahrscheinlichere Bedrohungen wie den Terrorismus oder den Cyberkrieg vorzubereiten. Gegen solche Angriffe können auch die 22 Kampfjets nichts ausrichten.
Ebenso kontraproduktiv ist der Gripen-Kauf aus umweltpolitischer Sicht. Einerseits werden sie mit ihrem massiven CO2-Ausstoss das Klima zusätzlich belasten. Andererseits sind die Lärmemissionen deutlich höher als bei den Tigers, worunter besonders die Bevölkerung in den Bergregionen leiden wird.
Ab dem 8. Oktober werden die Jungen Grünen deshalb für das Kampfjet-Referendum sammeln und damit ein Zeichen gegen die unverhältnismässigen Aufrüstungspläne des VBS setzen!
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Basil Oberholzer
Co-Präsident Junge Grüne Kanton St.Gallen
079 904 33 84
Esther Meier
Co-Präsidentin Junge Grüne Kanton St.Gallen
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