Medienmitteilung

St.Galler Baugesetz: mit nachhaltigen Quartieren gegen die Zersiedelung

St.Galler Planungs- und Baugesetz: mit nachhaltigen Quartieren gegen die Zersiedelung

Der Entwurf des neuen Planungs- und Baugesetzes weist erhebliche Schwächen auf. Es beschränkt die aktive Siedlungsplanung aufs Minimum und bietet keine Lösungen gegen den ausufernden Siedlungsbrei. Die Jungen Grünen bringen unter anderem nachhaltige Quartiere, Grünflächenziffern und die Abschaffung der Parkplatzpflicht in die Diskussion ein.

Die Jungen Grünen Kanton St.Gallen haben an der Vernehmlassung zum neuen kantonalen Planungs- und Baugesetz  teilgenommen. Dabei kritisieren sie vor allem die fehlende Neuausrichtung der Raumplanung. Es ist kein Paradigmentwechsel in Sicht, der die Zersiedelung stoppen könnte. Eine fortschrittliche Siedlungsentwicklung braucht nachhaltige Quartiere, welche Verdichtung und Lebensqualität zusammenbringen. Nur so lässt sich der Landschaftsschutz umsetzen und die Zersiedelung stoppen. Folgende Punkte müssen aus Sicht der Jungen Grünen im Gesetzesentwurf angepasst werden:

Die Qualität der Verdichtung: Das Baugesetz definiert nur Dichteziffern, sagt aber nichts darüber aus, wie stark effektiv nach innen verdichtet werden soll. Vor diesem Hintergrund steht zu befürchten, dass die Siedlungsstruktur gleich weiterwächst wie bisher. Ausserdem wird mit keinem Wort gesagt, wie diese Siedlungsentwicklung nach innen qualitativ aussehen soll. Der Grundsatz sollte sein, dass Siedlungen geplant werden, die kleinräumige Strukturen und kurze Verkehrswege aufweisen sowie eine hohe Lebensqualität bieten. Diese nachhaltigen Quartiere sind der Schlüssel, wie das Wohnen nachhaltig und attraktiv zugleich sein kann.

Grünflächenziffer: Ein spezifischer Aspekt dieser Überlegung sind die Grünflächen. Damit die Verdichtung hochwertig ist, braucht es genügend Grünfläche im Siedlungsgebiet, so dass keine Betonwüste entsteht. Im Planungs- und Baugesetz wäre daher die Festlegung einer minimalen Grünflächenziffer ein geeignetes Instrument.

Parkplatzpflicht: Der Gesetzesentwurf verlangt zwingend das Bereitstellen von Parkplätzen in neuen Siedlungen, obwohl in den Städten ein grosser Teil der Haushalte ohne Auto lebt. Damit werden autofreie Siedlungen verunmöglicht. Ausserdem ist das Wachstum der Verkehrsflächen zu einem grossen Teil für die Zersiedelung verantwortlich. Das Planungs- und Baugesetz benötigt daher eine Ergänzung, die von der Parkplatzpflicht befreit, wenn die Bauherren nachweisen, dass keine Parkplätze benötigt werden. Es müssten dann lediglich Plätze für den Notfalldienst und Carsharing-Fahrzeuge bereitgestellt werden. So würde eine Hürde abgebaut, die nachhaltiges Wohnen verhindert.

Die Jungen Grünen haben in ihrer Vernehmlassungsantwort entsprechende Änderungsvorschläge eingebracht.

Weitere Infos zu nachhaltigen Quartieren finden sich hier: www.nachhaltige-quartiere.ch

Basil Oberholzer

Co-Präsident Junge Grüne Kanton St.Gallen

079 904 33 84

René Mettler

Vorstand Junge Grüne Kanton St.Gallen

077 447 70 47